AGB • Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro im Rahmen der Regelungen für die Preisbindung für Verlagserzeugnisse. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise für unsere Non-Books und für Titel unserer englischsprachigen Reihe unterliegen ebensowenig der Preisbindung wie die freien Ladenpreise in CHF; es handelt sich um unverbindliche Preisempfehlungen. Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen nach § 4 Nr. 1 Buchst. b i. V. m. § 6a UStG erfolgen, wenn die USt-Id.-Nr. bei der Bestellung angegeben wird. Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Wir liefern die bestellten Bücher und Zeitschriften-Einzelhefte umgehend an die von Ihnen angegebene Adresse. Grundsätzlich liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei und berechnen ansonsten anfallende Portokosten; ausgenommen bleiben davon Zeitschriftenabonnements, für die wir das Porto zusätzlich in Rechnung stellen und die günstigste Versandart (‚Büchersendung’ / ‚Buch und Presse International’) wählen. Bis zu 1 kg liefern wir stets als ‚Büchersendung’ rsp. ‚Buch und Presse International’, zwischen 1 und 2 kg als ‚Päckchen’, über 2 kg als DHL-Paket. Sollten Sie andere Versandarten wünschen, führen wir diese wunschgemäß aus und geben die dabei anfallenden Kosten an Sie weiter; eine Verrechnung mit den üblicherweise von uns getragenen Versandkosten ist nicht möglich.

2. Vertragsabschluss
Ihr Vertrag mit uns kommt verbindlich dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware annehmen. Wir benachrichtigen Sie auf jeden Fall, dass Ihre Bestellung eingegangen ist.

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Zahlung des Kaufpreises ist innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung fällig und ohne Abzug zahlbar. Besteller aus dem Ausland tragen eventuell anfallende zusätzliche Bankspesen, sodass der Rechnungsbetrag ohne Abzüge auf unserem Konto gutgeschrieben wird. Das Versandrisiko trägt immer der Besteller.
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen; für eine Anmeldung des Zahlungsverzugs ist nach geltendem Recht eine Mahnung nicht mehr erforderlich. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. Sofern Sie per Bankeinzug / Lastschrift oder Kreditkarte bezahlen, lösen wir die Zahlung bei Warenausgang aus.
Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn die Ware vor Fristablauf versandt wird. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von vier Werktagen nach Auftragseingang.
Das Eigentum an der gelieferten Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung vor.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir es uns vorbehalten, gegebenenfalls an Neukunden nur gegen Vorkasse zu liefern, bzw. auf einer Zahlung per Vorkasse zu bestehen, wenn Sie uns bei vorhergehenden Bestellungen Anlass zu der Annahme gegeben haben, dass ein weiterer Bestellvorgang nur auf diesem Wege zu beiderseitiger Zufriedenheit abgeschlossen werden kann.

4. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

5. Widerrufsrecht
Als privater Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs.1 Satz 1 BGB: Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (per Brief, per Fax, per Email oder auf eine andere Weise in Textform) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an uns. Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur umgehenden Rücksendung der Ware in ordentlicher und die Ware schützender Verpackung verpflichtet.
Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware gelöscht. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen zurückerstattet. Die Rücksendekosten, soweit es sich um gewöhnliche Kosten handelt, werden von uns im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang übernommen, wenn wir versehentlich nicht bestellte Ware geliefert haben; außergewöhnlich hohe Kosten z.B. für Expresslieferung werden nicht übernommen oder unfreie Rücksendung werden von uns nur bis zur Höhe des regulären Portos erstattet.
Nach § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf zu tragen, wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und preisreduzierte Mängelexemplare, soweit es sich dabei nicht um nicht bestellte Titel handelt.
Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer – über eine normale Prüfung hinausgehenden – Ingebrauchnahme der Ware beruht. Dies gilt besonders für den Fall, dass Bücher deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, wie sie z.B. durch unachtsames Blättern, Kopieren etc. entstehen (eingerissene oder geknickte Seiten, Schmutzflecken, Brüche im Buchblock und Knickspuren im Rücken). Sie können vermeiden, wegen Wertersatz in Anspruch genommen zu werden, indem Sie sich auf die vorsichtige Prüfung beschränken, ob das entsprechende Verlagserzeugnis nach Ausstattung und/oder Inhalt Ihren Vorstellungen entspricht und es dabei – insbesondere unter Vermeidung von Schädigungen und Verunreinigungen – sorgsam behandeln.

Wir weisen darauf hin, dass die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr realisierte Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) betriebsbereit zur Verfügung steht. Wir sind aktuell nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mailadresse lautet: jur@ehp-koeln.com

- Gesetzliche Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht: Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) - oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Verkäuferin gemäß 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Verkäuferin gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
EHP - Verlags- und Versandbuchhandlung Andreas Kohlhage
Inh.: Andreas Kohlhage
Mylinghauser Str. 39
58285 Gevelsberg
Telefon: +49-(0)2332-666-4207
Fax: +49-(0)2332-666-4209
jur@ehp-koeln.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der Verkäuferin die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller der Verkäuferin insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.
- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Eingehende Online-Bestellungen werden in eigenem Namen und auf eigene Rechnung ausgeführt von unserem Auslieferungspartner:
Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH
c/o EHP-Verlag
Kreidlerstrasse 9
D-70806 Kornwestheim
Telefon: +49 (0)7154-13270
Fax: +49 (0)7154-132713
Email: verlag@brocom.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:
Matthias Heinrich, Joachim Bachmann
Registergericht Stuttgart, HRB 203242
Ust-Id. DE 146124076
Es gelten die AGB und die Widerrufsbelehrung der Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH:
http://www.brocom.de/fileadmin/user_upload/agbs/AGB_B2C-Bestellung_bei_Brocom_B2C_Eigenhandel_072016.pdf

6. Copyright und Urheberrechte
Die durch die Verkäuferin vertriebenen gedruckten wie digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur im sehr engen Rahmen des internationalen Urheberrechts genutzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den Inhalten auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer der digitalen Produkte ist nur berechtigt, den Inhalt zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Inhalt im Internet, in Intranets, in Extranets oder anderweitig Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Mehrmaliger Ausdruck und Weitergabe ist nur privat im sehr engen Rahmen der Bestimmungen des Urheberrechts gestattet. Bei Zuwiderhandlungen erlischt jegliches Nutzungsrecht, wobei sich die Verkäuferin straf- und zivilrechtliche Schritte vorbehalten.
Für digitale Inhalte müssen Multiuserlizenzen und Lizenzen für den gewerblichen Einsatz und den Verleih gesondert bestellt und vergütet werden.
Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen.

7. Gewährleistung
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Die Verjährungspflicht für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verlages, zzt. Gevelsberg. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz des Verlages, zzt. Gevelsberg, sofern der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Außerdem ist das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers auch anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

9. Datenschutz
EHP Verlag Andreas Kohlhage praktiziert Datenschutz im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) sowie den ab dem 25. Mai 2018 gültigen Europäischen Datenschutzrichtlinien (EU-Datenschutz-Grundverordnung: DSGVO). Die Erhebung, Verarbeitung, und Nutzung personenbezogener Daten der Besteller erfolgt ausschließlich für die Ausführung und Abwicklung von Bestellungen, wobei die Daten nur an die mit der Auslieferung der bestellten Ware von uns beauftragten Lieferdienste erfolgt. Der Besteller stimmt dieser Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu. Wir erheben nur die Daten, die zur Abwicklung von Bestellungen bzw. zum Versand der von Ihnen gewünschten Informationen notwendig sind. Wir speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Rechnungs- bzw. Lieferadresse und Ihrer Email-Adresse ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen, eventueller Rücksendungen bzw. zum Versand der von Ihnen gewünschten Informationen.
Wir garantieren Ihnen, dass wir Ihre persönlichen Daten weder veräußern noch selbst außerhalb dieses Systems verwenden. Ausgenommen sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern, wie z. B. die Deutsche Post und unsere Auslieferungspartner. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten - kontaktieren Sie uns dazu bitte per Email: jur@ehp-koeln.com, telefonisch: 02202/ 98123-6 oder per Telefax: 02202/ 98123-7.
Haben Sie Fragen oder Verbesserungsvorschläge zur Sicherheit, zur Verwendung und zum Schutz Ihrer Daten? Wir sind stets an jeder Verbesserung des Kundennutzens interessiert. Was sich technisch realisieren lässt, richten wir gern für Sie ein. Eine kurze Email mit Anregungen genügt.

10. Gültigkeit
Sollte eine der genannten Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden, bleibt die Gültigkeit der anderen davon unberührt. Durch die Aufgabe einer Bestellung werden die AGB ausdrücklich anerkannt.

Ihr EHP Verlag Andreas Kohlhage